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Kleinheisterkamp, Daniela
Kreditwesengesetz und Strafverfahren

Zur Bedeutung des "nemo-tenetur"-Prinzips für das bankaufsichtliche Verfahren.

Im bankaufsichtlichen Verfahren besteht - ebenso wie in anderen Verwaltungsverfahren - ein Zwang zur Selbstbelastung. Werden auf dieser Grundlage offenbarte Informationen in repressiven Verfahren verwendet, besteht die Gefahr einer Unterlaufung des "nemo-tenetur"-Prinzips. Daniela Kleinheisterkamp untersucht die Zulässigkeit und die Grenzen einer solchen Informationsverwendung. - "Nemo tenetur se ipsum accusare" - die Gefahr einer Selbstbelastung besteht heute kaum noch in repressiven Verfahren, sondern vielmehr in vorgelagerten oder parallel geführten Verwaltungsverfahren. Dies kann insbesondere im bankaufsichtlichen Verfahren der Fall sein, in dem die Bankaufsichtsbehörden Auskunfts- und Unterlagenvorlageverlangen an natürliche Personen und Unternehmen richten. Diese Befugnisse nimmt Daniela Kleinheisterkamp zum Anlass zu untersuchen, inwieweit verfassungsrechtliche Vorgaben unterlaufen werden, wenn Informationen, die in einem präventiven Zwecken dienenden Verwaltungsverfahren erlangt wurden, zweckentfremdet in einem repressiven Verfahren verwendet werden. Die Verfasserin stützt ihre Untersuchung dabei insbesondere auf eine verfassungsrechtliche Fundierung und Bestimmung des Inhalts der Selbstbelastungsfreiheit von natürlichen Personen und Verbänden. XXIV,485 Seiten, broschiert (Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht; Band 75/Mohr Siebeck 2010) leichte Lagerspuren