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Schmehl, Christine
Parallelverfahren und Justizgewährung

Zur Verfahrenskoordination nach europäischem und deutschem Zivilprozessrecht am Beispiel taktischer "Torpedoklagen".

"Torpedoklagen" dienen vor allem der Verzögerung von Klagen der Gegenseite. Kann oder muss diese Prozesstaktik verhindert werden? Wie passt dies mit dem Justizgewährungsanspruch zusammen? Christine Schmehl geht diesen Fragen der Koordination paralleler Gerichtsverfahren im europäischen und deutschen Recht nach. - Christine Schmehl untersucht sogenannte Torpedoklagen, mit denen der Kläger die Rechtshängigkeitssperre des Art. 27 EuGVVO auslösen will, um den Erfolg einer möglichen Klage des Gegners zu verzögern oder faktisch zu entwerten. Diese Prozesstaktik kann vor allem dann aufgehen, wenn vor einem "langsamen" Gericht geklagt wird. Die damit verbundenen Rechtsfragen gehen über die konkrete Konstellation und die Rolle des Instituts des Rechtsmissbrauchs hinaus: Sie verweisen insbesondere auf die Bedeutung der Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes im grenzüberschreitenden Fall und das Verhältnis der Rechtshängigkeitssperre zu anderen Instrumenten der Verfahrenskoordination. Die Autorin schlägt daher den Bogen von der zivilprozessualen Thematik zur Relevanz des grundrechtlichen Justizgewährungsanspruchs für die Regelung der Koordination paralleler Verfahren. XVIII,424 Seiten, broschiert (Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht; Band 256/Mohr Siebeck 2011) leichte Lagerspuren