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Detterbeck, Steffen
Streitgegenstand und Entscheidungswirkungen im Öffentlichen Recht

Grundlagen des Verfahrens vor den allgemeinen Verwaltungsgerichten und vor dem Bundesverfassungsgericht.

Aus der Einleitung: "Probleme des Streitgegenstandes und der Rechtskraft treten [...] nicht nur im fachgerichtlichen Prozeßrecht auf. Der Bestimmung des Streitgegenstandes und der Reichweite der Rechtskraft kommt auch im Verfassungsprozeßrecht ein hoher Stellenwert zu. Dies gilt zum einen im Hinblick auf die Abgrenzung der einzelnen Verfahrensarten. Zum anderen - und das betrifft das Kernproblem - hängt von der Streitgegenstands- und Rechtskraftinterpretation maßgeblich der Geltungsumfang der bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen ab. Zusätzliche Schwierigkeiten bereitet die Vorschrift des § 31 BVerfGG, die anders als die fachgerichtlichen Prozeßordnungen eine besondere Bindungswirkung (Abs. 1) und Gesetzeskraft (Abs. 2) bundesverfassungsgerichtlicher Entscheidungen anordnet. Der Streit um die Abgrenzung von Rechtskraft, Bindungswirkung und Gesetzeskraft ist damit vorgezeichnet. [...] Die vorliegende Untersuchung versteht sich als Beitrag zur Klärung von Grundsatzfragen des Streitgegenstandes und der Entscheidungswirkungen im öffentlichen Recht. Der Erörterung einzelner Fallgruppen und Fälle kommt dabei eine sowohl induktive als auch deduktive Funktion zu. Versucht werden soll, von der - vor allem im Zivilprozeßrecht - allgemein anerkannten Lösung konkreter Fallgruppen auf die dahinterstehende Systematik zu schließen. Rechtstheorien haben jedoch primär der Rechtspraxis zu dienen. Deshalb werden die herausgearbeiteten Grundsätze und Grundregeln auf konkrete und insbesondere umstrittene Fallkonstellationen angewendet, um die hier vertretenen Lehren zu Streitgegenstand und Entscheidungswirkungen auch auf ihre praktische Tauglichkeit hin zu verifizieren". XXV,649 Seiten, Leinen (Jus Publicum; Band 11/Mohr Siebeck 1995) leichte Lagerspuren