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Buchcover Transfergerechtigkeit und VerfassungNeu im Angebot

Becker, Joachim
Transfergerechtigkeit und Verfassung

Die Finanzierung der Rentenversicherung im Steuer- und Abgabensystem und im Gefüge staatlicher Leistungen.

Ist die derzeitige Finanzierung der Rentenversicherung verfassungsgemäß? Joachim Becker erörtert diesen Sachverhalt und entwickelt ein System der Transfergerechtigkeit, das alle staatlichen Abgaben und Leistungen umfasst. - Stimmt die Finanzierung der Rentenversicherung mit dem Verfassungsrecht überein? Joachim Becker entwirft ein System der Transfergerechtigkeit, das alle staatlichen Abgaben und staatlichen Leistungen umfaßt. Dabei geht er von dem allgemeinen Gleichheitssatz aus, der für die Transfergerechtigkeit entscheidend ist. Aus diesem Gleichheitssatz leitet Joachim Becker ein alle Abgaben- und Leistungsarten umfassendes Verfassungsgebot der individuellen Belastungs- und Begünstigungsgleichheit ab. Die staatlichen Abgaben sind damit insgesamt nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip zu bemessen, während sich die staatlichen Leistungen insgesamt am Bedürftigkeitsprinzip orientieren müssen. Abweichungen von der individuellen Belastungs- und Begünstigungsgleichheit sind nur zulässig, wenn sie der Wahrung und dem Schutz von kollektiven Werten und Gütern dienen. Ihr Gewicht muß jedoch mit dem Anspruch des einzelnen auf Gleichbehandlung abgewogen werden. Aus der umfassenden Forderung nach Belastungs- und Begünstigungsgleichheit folgt außerdem, daß bei nichtsteuerlichen Abgaben und bei bestimmten staatlichen Leistungen grundsätzlich ein Äquivalenz- oder Ausgleichsprinzip eingehalten werden muß. Dies ist insbesondere für die Sozialversicherung von großer Bedeutung. Joachim Becker vertritt das Prinzip der Individualäquivalenz zwischen Beiträgen und Leistungen in der Sozialversicherung. Er fordert die Einhaltung eines Äquivalenz- und Ausgleichsprinzips und bewertet die geltenden Prinzipien zur Bemessung der Rentenversicherungsbeiträge und der staatlichen Zuschüsse zur Rentenversicherung als verfassungswidrig. Zusätzlich stellt er die von der Verfassung geforderte Bemessung von Beiträgen und Zuschüssen vor. XXIII,392 Seiten, Leinen (Jus Publicum; Band 68/Mohr Siebeck 2001) leichte Lagerspuren
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Öffentliches Recht Arbeits- und Sozialrecht Grundgesetz Politikwissenschaft

Bestell-Nr.: 131712
ISBN-13: 9783161474392
ISBN-10: 3161474392
Erscheinungsjahr: 2001
Bindungsart: Leinen
Umfang: XXIII,392 Seiten
Gewicht: 742 g
Verlag: Mohr Siebeck
Reihe: Jus Publicum
Autor*in: Joachim Becker
Sprache: Deutsch
Zustand: Wie neu, leichte Lagerspuren
* Gilt für Lieferungen nach Deutschland. Lieferzeiten für alle anderen Länder finden Sie hier.

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