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Planen, Erklären, Zuhören - Wie Großprojekte mit Bürgerbeteiligung möglich werden

[2. Bitburger Gespräche in München]. Hrsg. von der Gesellschaft für Rechtspolitik, Trier, und dem Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier.

Der Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung ist heute mit Blick auf Großprojekte wie "Stuttgart 21" im Bewusstsein der Bevölkerung aktueller denn je und zieht vielfältige Problemstellungen nach sich. Die Beiträge dieses zweiten Bandes der Bitburger Gespräche in München zeigen nicht nur die mit dem Thema "Bürgerbeteiligung" verbundenen Probleme auf, sondern stellen auch Lösungsansätze zur Diskussion. - Die mit der Umsetzung von Großprojekten verbundene Forderung nach einem stärkeren Maß an Bürgerbeteiligung wirft viele Fragen auf: Was ist mit Bürgerbeteiligung konkret gemeint? Der Begriff kann sowohl für eine Betroffenenbeteiligung als auch für eine Bürgerbeteiligung durch Verfahren der direkten Demokratie stehen. Eine Betroffenenbeteiligung ist in den verschiedenen Planungsverfahren schon vorgesehen, doch wie funktional ist diese? Gibt es Verbesserungsmöglichkeiten? Und ist eine stärkere Bürgerbeteiligung durch Verfahren direkter Demokratie geeignet, demokratische Legitimation herzustellen? Ist eine stärkere Bürgerbeteiligung darüber hinaus mit dem Bestreben nach möglichst schleuniger Umsetzung von Infrastrukturvorhaben vereinbar? Wie können auch bei stärkerer Beteiligung der Bürger die Grundrechtspositionen privater Projektträger hinreichend berücksichtigt werden? Nicht nur die Sichtweise der betroffenen Bürger, sondern auch die der Projektträger muss dabei berücksichtigt werden. - Aus dem Inhalt: Hans-Jürgen Papier: Einfuhrung in das Thema. - Wolfgang Durner: Bewertung und Reformbedarf. Das maßgebliche Verfahrensrecht. - Andreas Geiger: Bewertung und Reformbedarf. Aus Sicht der Vorhabensträger. - Ingrid Hönlinger: Bewertung und Reformbedarf. Sicht betroffener Bürger. - Martin Burgi: Bewertung und Reformbedarf. Die maßgeblichen Akteure. - Linda Kern: Podiumsdiskussion. Transparenz und Akzeptanz bei Großvorhaben. - Peter Ramsauer: Schlussvortrag: Bewusstsein für Infrastrukturprojekte schärfen. Für eine neue Kultur der Bürgerbeteiligung. - Hans-Jürgen Papier: Resümee. VIII,143 Seiten, Leinen (Bitburger Gespräche in München; Band 2/Mohr Siebeck 2012) leichte Lagerspuren