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Gerichtsverfahren zwischen Gerechtigkeit und Ökonomie

Referate des 11. deutsch-französischen Juristentreffens am 10. und 11. Juni 2004 in Paris. Hrsg. von Uwe Blaurock.

Die Gewährung effektiven Rechtsschutzes ist sowohl in Deutschland als auch in Frankreich durch finanzielle, bürokratische und organisatorische Zwänge gefährdet. Aufgabe der Rechtspolitik ist es, diese Barrieren zu beseitigen. Der Sammelband enthält die Referate des 11. deutsch-französischen Juristentreffens 2004, bei dem für die einzelnen Gerichtszweige hierfür Lösungsmöglichkeiten diskutiert wurden. - Einer der wichtigsten Gesichtspunkte des Rechts ist die Organisation von Streitbeilegungsverfahren und die Gewährung von Rechtsschutz durch den Staat. Das materielle Recht läuft leer, wenn hier Barrieren bestehen. Solche können finanzieller Art sein, aber auch bürokratischer oder organisatorischer Art, wobei insbesondere unterschiedliche Zuständigkeiten zu Blockaden führen können. Hier einen pragmatischen Ausgleich zwischen effektiver Rechtsgewährung einerseits und den Begrenzungen öffentlicher Haushalte andererseits sowie zwischen Rechtstraditionen und moderner Effizienz zu finden, ist eine der zentralen Aufgaben der heutigen Rechtspolitik. Dabei ergeben sich Schwierigkeiten insbesondere aus dem Bestreben nach Einzelfallgerechtigkeit einerseits und den ökonomischen Zwängen andererseits. Die sinnvolle Verwendung der "knappen Ressource Recht" in den einzelnen Gerichtsbarkeiten ist ein Problem, mit dem sich die Justizverwaltungen sowohl in Deutschland als auch in Frankreich auseinanderzusetzen haben. Beim 11. deutsch-französischen Juristentreffen 2004 wurden die hier bestehenden Schwierigkeiten aus historischer, zivilrechtlicher, arbeitsrechtlicher, verwaltungsrechtlicher, steuerrechtlicher und schiedsrichterlicher Sicht erörtert und Lösungen gesucht. Der Sammelband enthält die Referate des Kolloquiums sowie eine Gesamtwürdigung der Lösungsansätze. - Aus dem Inhalt: Birgit Bachmann: Historische Aspekte. Die Entwicklung der ZPO. - Rolf Stürner: Neuere Prozessrechtsreformen in Frankreich und Deutschland. Zwischen Gerechtigkeit und Ökonomie. - Frédérique Ferrand: Contraintes et évolutions en procédure civile française. - Cyrille David: Contentieux fiscal. Entre procès équitable et contraintes budgétaires. Transformations de la procédure contentieuse en France et Allemagne. - Sebastian Krebber: Budgetäre Zwänge und arbeitsgerichtliches Verfahren in Deutschland. - Lothar Michael: Entwicklungen des Verwaltungsprozessrechts in Deutschland. - Maxi Scherer: Zwänge und Entwicklungen im Prozessrecht. Das neue deutsche Schiedsverfahrensrecht. - Nicolas Rontchevsky: La procédure contentieuse. Contraintes et Evolutions. Aspects de droit commercial et de l'arbitrage. - Michel Fromont: L'évolution des procédures contentieuses en France et en Allemagne. VI,195 Seiten, broschiert (Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung; Band 1/Mohr Siebeck 2005)