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Seiler, Julia
Die rechtliche Bedeutung der Patentregistereintragung unter besonderer Berücksichtigung des Patentverletzungsprozesses

Julia Seiler setzt sich intensiv mit der bis heute streitigen Frage nach den Rechtswirkungen der Patentregistereintragung auseinander. Besonderen Schwerpunkt legt sie dabei nicht nur auf die Untersuchung verfahrensrechtlicher Hintergründe und die Zusammenhänge mit anderen Registerrechten. Auch erforscht sie die praktischen Auswirkungen einer Regelung auf den Patentverletzungsprozess. - Während bei anderen Registern des deutschen Rechtes weitestgehend Einmütigkeit über die rechtlichen Folgen der Eintragungen in sie herrscht, besteht im Patentrecht seit Schaffung des Patentgesetzes 1877 Streit über diese Frage. Julia Seiler nimmt sich des Konfliktes an und beleuchtet dafür zunächst intensiv den verfahrensrechtlichen Hintergrund der Patentregisterführung. Ebenso werden andere Register hinsichtlich ihres Verfahrens und der hervorgerufenen Rechtswirkungen vergleichend untersucht, angefangen mit den übrigen Registern der gewerblichen Schutzrechte bis hin zum Grundbuch. So erarbeitet die Autorin eine rechtliche Lösung, welche sich dogmatisch in das Gefüge des deutschen Registerrechts einfügt. Indem sie einen besonderen Schwerpunkt auf die Betrachtung der Auswirkungen auf das Patentverletzungsverfahren legt, stellt sie auch die Praktikabilität des erarbeiteten Ergebnisses sicher. XVI,270 Seiten, broschiert (Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht; Band 85/Mohr Siebeck 2013) leichte Lagerspuren