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Walter, Axel von
Rechtsbruch als unlauteres Marktverhalten

Tatbestand und Anwendungsbereich des § 4 Nr. 11 UWG in Abgrenzung zur Fallgruppe "Vorsprung durch Rechtsbruch".

Axel von Walter analysiert und erklärt den neuen lauterkeitsrechtlichen Rechtsbruchtatbestand des § 4 Nr. 11 UWG und seine tatbestandlichen Voraussetzungen grundlegend. Er gibt damit eine wissenschaftlich fundierte Anleitung für die praktische Handhabung dieses schwierigen aber in der wettbewerbsrechtlichen Praxis äußerst bedeutsamen Problemfelds. - Die Frage, ob eine Wettbewerbshandlung unlauter ist, weil sie gegen eine Vorschrift verstößt, gehört zu den schwierigsten und umstrittensten Problemen des Wettbewerbsrechts. Die zu § 1 UWG a.F. gebildete Fallgruppe »Vorsprung durch Rechtsbruch« ist jetzt in § 4 Nr. 11 UWG n.F. aufgegangen. Axel von Walter analysiert zunächst die Rechtsentwicklung unter dem UWG a.F. um hieraus den neuen Rechtsbruchtatbestand des UWG in § 4 Nr. 11 UWG auszudifferenzieren. Er weist nach, dass der Rechtsbruchtatbestand einen strengen Marktbezug aufweist und nicht mehr die Rechtsordnung insgesamt lauterkeitsrechtlich schützt. Auf den »Wertbezug« einer Norm sowie den Vorsprungsgedanken kommt es entgegen der früheren Rechtsprechung gerade nicht mehr an. Die Tatbestandsmerkmale des § 4 Nr. 11 UWG werden ausführlich erläutert. Das Verhältnis dieses kodifizierten Beispieltatbestands zur Generalklausel § 3 UWG sowie die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Verstößen gegen nicht-gesetzliche Regeln werden ebenso beleuchtet. Darüber hinaus werden die möglichen Auswirkungen der europäischen Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken auf den Rechtsbruchtatbestand aufgezeigt. In einem gesonderten Kapitel kommentiert der Autor aus der Perspektive des § 4 Nr. 11 UWG eine Vielzahl von Vorschriften und gibt dem Rechtsanwender Beispiele für die Handhabung des Rechtsbruchtatbestandes in der wettbewerbsrechtlichen Praxis. XII,253 Seiten, broschiert (Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht; Band 14/Mohr Siebeck 2007)