Weltanschauliche Neutralität, Meinungsfreiheit, Sicherungsverwahrung

Hrsg. von Johannes Masing und Olivier Jouanjan.

Sechs Beiträge der 5. Tagung des Deutsch-Französischen Gesprächskreises für Öffentliches Recht, Paris 2010, beleuchten das Verhältnis von Individuum und demokratisch verfasster Gesellschaft anhand von drei kontroversen grundrechtlichen Fragestellungen: Die ersten zwei Beiträge behandeln den Grundsatz der staatlichen Neutralität. In den Abhandlungen wird die Tragweite des Begriffs der Laizität bzw. der religiösen Neutralität im Spannungsfeld individueller Gewissensfreiheit und staatlicher Werte näher beschrieben. Die beiden folgenden Beiträge behandeln die Meinungsfreiheit im Hinblick auf politischen Extremismus. Auch hier wird die Frage nach der Reichweite eines für die demokratische Ordnung grundlegenden Prinzips - der Meinungsfreiheit - gestellt und auf den Schutz sie begrenzender Rechtsgüter sowie die Frage der Wehrhaftigkeit der Demokratie eingegangen. Mit den letzten beiden Beiträgen wird aus französischer und deutscher Perspektive das Verhältnis der Sicherungsverwahrung zu den Grundrechten der betroffenen Strafgefangenen dargestellt. Aus dem Inhalt: Martin Morlok: Neutralität des Staates und religiöser Radikalismus. - Thierry Rambaud: Zum Grundsatz der religiösen Neutralität. - Johannes Masing: Meinungsfreiheit und politischer Radikalismus. - Patrick Wachsmann: Meinungsfreiheit und Schutz der verfassungsrechtlichen Ordnung. - Ivo Appel: Sicherungsverwahrung und Sicherheitsrecht. Zur Sicherungsverwahrung im Schnittfeld von einfachem Recht und Verfassungsrecht. - Jocelyne Leblois-Happe: Sicherungsverwahrung und Grundrechte. IX,147 Seiten, broschiert (Mohr Siebeck 2013)