Staben, Julian
Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung

Strukturen eines verfassungsrechtlichen Arguments.

Abschreckungseffekte - auch Einschüchterungseffekte oder chilling effects genannt - sind nicht beabsichtigte Nebeneffekte staatlichen Handelns. Sie bedürfen insbesondere für den Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung der verfassungsrechtlichen Neubewertung. Staben entwickelt Anforderungen und Grenzen für ihre rationale Verwendung als Argument. - Abschreckungseffekte finden sich seit dem Lüth-Urteil immer häufiger in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese nicht intendierten Nebeneffekte staatlichen Handelns - auch als Einschüchterungseffekte oder 'chilling effects' bezeichnet - werden mitunter prominent für die Entscheidungsbegründung herangezogen. Sie bergen vor allem für den dynamischen Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung die Gefahr, einschneidende Wirkungen zu entfalten, und bedürfen daher verfassungsrechtlicher (Neu)Bewertung. Julian Staben untersucht den argumentativen Einsatz von Abschreckungseffekten durch das Bundesverfassungsgericht und vergleicht ihn mit dem des US Supreme Courts. Unter Rückgriff auf Argumentations- und Verfassungstheorie entwickelt er Anforderungen an die Verwendung des Arguments und rationalisiert so den Umgang mit Abschreckungseffekten. Die hieraus entwickelten grundrechtsdogmatischen Regeln finden Niederschlag auf den einzelnen Stufen der Grundrechtsprüfung, bei materiell-rechtlichen Verfassungsgeboten und hinsichtlich der verfassungsgerichtlichen Kontrolldichte. XI,208 Seiten, broschiert (Internet und Gesellschaft; Band 6/Mohr Siebeck 2016) leichte Lagerspuren