Janssen, Albert
Über die Grenzen des legislativen Zugriffsrechts

Untersuchungen zu den demokratischen und grundrechtlichen Schranken der gesetzgeberischen Befugnisse.

Die viel beklagte Gesetzesflut hat auch verfassungsrechtliche Gründe. Ein wesentlicher liegt darin, dass herrschende Lehr und Rechtsprechung die gesetzgeberischen Kompetenzen bisher inhaltlich nicht näher bestimmen konnten. Die Arbeit versucht dieses Ziel zu erreichen, indem sie nach den Grenzen der parlamentarisch-demokratischen Legitimation des Gesetzgebers fragt. Durch die Entwicklung präziser juristischer Unterscheidungskriterien will die Arbeit den Sinn der von der Verfassung gewollten Trennung von Legislative und Exekutive in Erinnerung rufen. - Aus dem Inhalt: Einleitung: Die verfassungsrechtliche Relevanz der Gesetzesflut als Anlaß der Untersuchung. - Erster Teil: Die Begrenzung des legislativen Zugriffsrechts als entscheidender verfassungsrechtlicher Beitrag zur Eindämmung der Gesetzesflut. - Zweiter Teil: Die demokratischen Grenzen des legislativen Zugriffsrechts. - Dritter Teil: Die grundrechtlichen Grenzen des legislativen Zugriffsrechts. - Vierter Teil: Folgerungen. - Ausblick: Die Rückbesinnung auf die inhaltliche Bedeutung der repräsentativen Demokratie als notwendige Voraussetzung für eine wirksame Begrenzung der gesetzgeberischen Befugnisse. XII,298 Seiten, Leinen (Mohr Siebeck 1990)