Schachtschneider, Karl Albrecht
Verfassungsrecht der Europäischen Union. Teil 2

Teil 2: Wirtschaftsverfassung mit Welthandelsordnung.

Das Lehrbuch behandelt hinsichtlich der Wirtschaftsverfassung sowohl das Verhältnis nationaler Verfassungen zur europäischen Ordnung als auch die Wirtschaft der Union als Teil der globalen Wirtschaft. Der Autor berichtet von den Verträgen und der Vertragspraxis, kommentiert diese aber auch aus der Sicht einer menschheitlichen Verfassung. Rechtlich und politisch bestimmt das Sozialprinzip die Wirtschaftsordnung des Grundgesetzes. Die der Union ist demgegenüber auf einheitlichen und offenen Markt und unionsweiten und freien Wettbewerb ausgerichtet, ohne den Umweltschutz zu vernachlässigen. Die Grund- oder Marktfreiheiten sind bis zu einem allgemeinen Herkunftslandprinzip überdehnt. Die Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Lebensverhältnisse in ihren Ländern ist im Übermaß geschmälert. Eine europäische Sozialunion im Interesse einheitlicher Lebensverhältnisse ist nicht finanzierbar und widerspricht den Zwängen der globalen Wirtschaft, deren Teil die Wirtschaft der Union ist. Der Autor stellt darum deren wichtigste Abkommen und Verfahren vor. Die Handelspolitik hat die Union schon lange an sich gezogen, ohne hinreichende Rechtsgrundlage. Die Idee eines Freihandels verspricht allen beteiligten Volkswirtschaften Gewinne. Nur wird die Theorie der Wirklichkeit nicht gerecht, in der die Voraussetzungen komparativer Vorteile weitgehend nicht bestehen. Fundament der Globalisierung ist der freie Kapitalverkehr. Dieser muss sich eine sozial- und demokratierechtliche Kritik gefallen lassen. 751 Seiten, gebunden (Duncker & Humblot 2010) Mängelexemplar