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Saenger, Ingo
Einstweiliger Rechtsschutz und materiellrechtliche Selbsterfüllung

Möglichkeiten der kurzfristigen Verwirklichung von Ansprüchen auf Vornahme vertretbarer Handlungen - zugleich ein Beitrag zum Spannungsverhältnis von Prozeßrecht und materiellem Recht.

Wie weit reicht das staatliche Rechtsschutzmonopol? Bestehende Ansprüche durchzusetzen, ist kostenintensiv und zeitaufwendig. Ingo Saenger vergleicht gerichtliche und außergerichtliche Möglichkeiten der Rechtsverwirklichung. Die Verwirklichung bestehender Ansprüche ist nicht nur mühsam und kostenintensiv, sie ist vor allem auch zeitaufwendig - erst recht, wenn der Gegner die Rechtsausübung mit verfahrensrechtlichen Mitteln blockiert. Der Faktor Zeit wird vom Verfahrensrecht nicht hinreichend berücksichtigt. Dies gilt auch vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion der Prozessrechtsvereinfachung, der Verfahrensbeschleunigung und der Entlastung der Gerichte im Zivilrecht. In Fortführung dieser Diskussion untersucht Ingo Saenger die Möglichkeiten der Durchsetzung von Handlungspflichten, die sich vor allem aufgrund von Beseitigungsansprüchen ergeben. Angesprochen ist damit auch das Umweltrecht, dessen zivilrechtliche Bezüge an Bedeutung zunehmen. Ingo Saenger geht dabei der Frage nach, ob es zur Rechtsverwirklichung einer Inanspruchnahme der Gerichte bedarf und ob ein prozessuales Vorgehen, insbesondere im Wege der einstweiligen Verfügung, überhaupt empfehlenswert ist. Als Alternative bietet sich eine rasche und deshalb besonders wirkungsvolle kurzfristige Selbsterfüllung gerade ohne Anrufung der Gerichte an. Ingo Saenger stellt die Voraussetzungen dieser materiellrechtlichen Lösung dar und geht auch der praktisch bedeutsamen Frage eines anschließenden Kostenausgleichs nach. Vor diesem Hintergrund zeigt er Möglichkeiten und Grenzen sowie Vor- und Nachteile der alternativen Vorgehensweisen auf. Damit lässt sich nachweisen, dass das materielle Zivilrecht in weitem Umfang Funktionen des einstweiligen prozessualen Rechtsschutzes zu übernehmen vermag. XVIII,346 Seiten, Leinen (Jus Privatum. Beiträge zum Privatrecht; Band 27/Mohr Siebeck 1998) leichte Lagerspuren