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Frenz, Walter
Selbstverpflichtungen der Wirtschaft

Selbstverpflichtungen der Wirtschaft erlangen als Form der Kooperation mit dem Staat eine immer größere Bedeutung. Walter Frenz untersucht umfassend deren Voraussetzungen, Grenzen und Rechtsfolgen, nicht zuletzt im Hinblick auf das Wettbewerbs- und Steuerrecht. Er zeigt anhand der einzelnen Abschlussformen Vertrag, Absprache und einseitige Erklärung genauer auf, wie sie zustande kommen, ob der Staat sie auch gegenüber Einzelunternehmen einfordern bzw. umgekehrt keine Normen mehr erlassen kann und inwieweit sich auch nichtbeteiligte Dritte dagegen zu wehren vermögen. Ausführlich benennt er die wettbewerbsrechtlichen Grenzen für das Eingehen auf und die Umsetzung von Selbstverpflichtungen nach EG-Kartellrecht und GWB. Er befürwortet die umfassende steuerliche Anerkennungsfähigkeit von Rückstellungen zur Erfüllung von Selbstverpflichtungen. XXXI,491 Seiten, Leinen (Jus Publicum; Band 75/Mohr Siebeck 2001) leichte Lagerspuren