Zwanzger, Sibylle
Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster zwischen Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht

Zugleich ein Beitrag zur europäischen Zivilrechtsdogmatik.

Mit der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung wurde ein weitgehend autonomes Rechtsregime für den gemeinschaftsweit einheitlichen Schutz von Design geschaffen. Sibylle Zwanzger untersucht, wo eine autonome, gegebenenfalls auch rechtsfortbildende Auslegung an Grenzen stößt und auf welches nationale Recht in diesem Fall verwiesen wird. Dabei arbeitet sie heraus, welche Fragen im Wege der Auslegung gemeinschaftsweit einheitlich beantwortet werden können und inwieweit insbesondere der 'Draft Common Frame of Reference' als Ausdruck eines entstehenden Europäischen Zivilrechts bei einer rechtsfortbildenden Auslegung rechtsgeschäftlicher Begriffe einbezogen werden kann. Für den Fall, dass die autonome Auslegung an eine Grenze stößt, untersucht sie darüber hinaus die Kollisionsnormen in der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung und in anderen Verordnungen, soweit diese für das Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht von Relevanz sind. XXI,327 Seiten, broschiert (Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht; Band 34/Mohr Siebeck 2010)