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Schurr, Francesco A.
Geschäftsimmanente Abstandnahme

Das "ius poenitendi" des Europäischen Fernabsatzrechts in Gegenüberstellung zu artverwandten Instituten des allgemeinen Privatrechts.

Geschäftsimmanente Abstandnahme ist der Oberbegriff für die mannigfaltigen Spielarten der im Rechtsgeschäft selbst verwurzelten Möglichkeit der Bindungsdurchbrechung. Sie ist im allgemeinen Zivilrecht und auch im Verbraucherschutzrecht beheimatet. Gerade auf diese Zweigleisigkeit zielt Francesco A. Schurr in seiner rechtsvergleichenden und rechtsdogmatischen Untersuchung ab. Untersuchungsgegenstand ist zunächst das im Europäischen Fernabsatzrecht enthaltene ius poenitendi als aktuelle und praxisrelevante Ausprägung der geschäftsimmanenten Abstandnahme. Dieser exemplarisch herangezogene Bereich des Verbraucherrechts wird im weiteren Verlauf des Buches denjenigen allgemeinprivatrechtlichen Rechtsinstituten gegenübergestellt, die den am Rechtsgeschäft beteiligten Personen ein Reuerecht einräumen. Unter Heranziehung der Rechtsordnungen Deutschlands, Österreichs und Italiens wird dabei belegt, dass sich der Europäische Gesetzgeber bei Schaffung des verbraucherspezifischen Löserechts stark an die in den Europäischen Rechtsordnungen vorkommenden Fälle der geschäftsimmanenten Abstandnahme angelehnt hat. Der Autor rückt die Interessensverteilung innerhalb des vertraglichen Synallagmas in den Mittelpunkt seiner Bewertung und differenziert dabei, ob das Löserecht als Marketinginstrument dient, auf den Schutz des Schwächeren abzielt bzw. den Irrtum einer Vertragspartei ausgleichen soll. Das Buch baut insoweit Brücken zwischen dem allgemeinen Zivilrecht und dem Verbraucherrecht und gelangt damit auch zu grundlegenden Aussagen über die Zukunft der Europäischen Rechtsvereinheitlichung. XX,282 Seiten, broschiert (Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht; Band 165/Mohr Siebeck 2006)