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Winker, Monika
Die Missbrauchsgebühr im Prozessrecht

Ein Beitrag zu Missbrauchsgebühren nach § 34 Abs. 2 BVerfGG und nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG im Kontext prozessualer Kostensanktionen.

Kostennachteile wegen missbilligten Prozessverhaltens sind in zahlreiche historische, ausländische, internationale und deutsche Prozessordnungen eingedrungen. Monika Winker zeigt deren Üblichkeit auf und arbeitet die Besonderheit der Missbrauchsgebühren heraus. Sie bewertet die Recht- und Zweckmäßigkeit der Normen und deren Anwendung. - Missbräuchlich prozessierenden Beteiligten kann nach § 34 Abs. 2 BVerfGG bzw. § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG eine Missbrauchsgebühr auferlegt werden. Sanktionen mutwilligen Prozessierens sind darüber hinaus in historischen und aktuellen Prozessordnungen sowie in der rechtspolitischen Diskussion präsent. Monika Winker macht anhand historischer und ausländischer Normen die Entwicklung der Sanktionen im Kostenrecht und deren weltweite Verbreitung deutlich. Nach Systematisierung der deutschen Kostensanktionen wird eine rechtliche Qualifikation der Missbrauchsgebühr vorgenommen und deren Anwendung durch BVerfG und Sozialgerichte kritisch beleuchtet. Winker mahnt eine Konkretisierung der Missbrauchsdefinition durch Benennung prozessualer Pflichtverstöße an. Sie untersucht den Rechtsrahmen und die Steuerungswirkungen von Missbrauchsgebühren und diskutiert Verbesserungsmöglichkeiten auf Gesetzes- und Anwendungsebene. XVII,306 Seiten, broschiert (Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht; Band 79/Mohr Siebeck 2011)