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Schwartmann, Rolf
Private im Wirtschaftsvölkerrecht

Rolf Schwartmann untersucht die völkerrechtlichen Verträge unter der Welthandelsorganisation (WTO) und weist nach, dass diese teilweise unmittelbar zugunsten Privater anwendbar sind. Er setzt sich mit der Recht der Rechtsprechung der WTO-Schiedsgerichte, des EuGH und dem Schrifttum auseinander. Danach kommt er zu dem Ergebnis, dass sich im Wirtschaftsvölkerrecht eine Vielzahl von Normen findet, die Privaten eine subjektive Rechtstellung einräumt. Diese Normen sind teilweise unmittelbar anwendbar und setzen so auch in den Mitgliedstaaten in materieller und verfahrensrechtlicher Hinsicht verbindliches Recht. Diese Konsequenz ergibt sich vereinfacht gesagt aus der rechtlichen Bindung der WTO-Mitgliedstaaten an die WTO-Verträge. Sie ist insbesondere bei privaten Investitionen durch In- oder Ausländer in schwächer entwickelten Staaten von besonderer Bedeutung. Der Autor macht deutlich, dass sich dem WTO-Recht neben materiellen Vorgaben auch Verfahrensrechte entnehmen lassen, die für Private gelten. Das Völkerrecht schließt so Lücken, die das nationale Recht offen gelassen hat. Insofern genießen Private den Schutz des Wirtschaftsvölkerrechts. XLIII,551 Seiten, Leinen (Jus Publicum. Beiträge zum Öffentlichen Recht; Band 122/Mohr Siebeck 2005) leichte Lagerspuren