Lenze, Anne
Staatsbürgerversicherung und Verfassung

Rentenreform zwischen Eigentumsschutz, Gleichheitssatz und europäischer Integration.

Anne Lenze untersucht, wie die deutsche Rentenversicherung in eine Bürgerversicherung nach Schweizer Vorbild umgestaltet werden kann, ohne gegen den rentenrechtlichen Eigentumsschutz des Grundgesetzes zu verstoßen. Eine derartige Rentenreform erhielte zusätzliche verfassungsrechtliche Impulse aus den gegenwärtigen gleichheitsrechtlichen Debatten um Generationengerechtigkeit, Geschlechtergleichbehandlung und die Bewältigung der Massenarbeitslosigkeit. Anne Lenze zeichnet die Rechtsprechung des BVerfG zum Eigentumsschutz sozialversicherungsrechtlicher Positionen nach und lotet den maximalen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers aus, indem sie die Möglichkeit der Implementierung einer Bürgerversicherung nach Schweizer Vorbild in das deutsche Recht prüft. Insbesondere die mit dem Pflegeversicherungsurteil des BVerfG aus dem Jahr 2001 anerkannte Bedeutung der Kindererziehung für die gesellschaftlichen Umlageverfahren wird langfristig den rentenrechtlichen Eigentumsbegriff modifizieren. Abschließend entwickelt die Autorin für den Bereich der Alterssicherung die sozialen Kriterien, die gemäß Art. 23 Abs. 1 GG das Handeln der Bundesrepublik bei der Entwicklung der Europäischen Union leiten sollen. XXII,570 Seiten, Leinen (Jus Publicum. Beiträge zum Öffentlichen Recht; Band 133/Mohr Siebeck 2005) leichte Lagerspuren