Röben, Volker
Außenverfassungsrecht

Eine Untersuchung zur auswärtigen Gewalt des offenen Staates.

Wie reagiert die Rechtsordnung auf die Auswirkungen von Globalisierung und Europäisierung? Volker Röben zeigt, dass sich das Verfassungsrecht auch nach außen wendet und somit neben das innen gerichtete Handeln tritt. Ziel der Untersuchung ist, ein angemessenes Verständnis staatlicher Rechtsetzung in auswärtigen Gegenständen mit Wirkung nach außen und nach innen zu erlangen. Globalisierung und Europäisierung erzeugen einen Anpassungsdruck für die Rechtsordnung. Viele Institute des Verfassungsrechts und des einfachen Rechts müssen neu vermessen werden. Dabei ist grundsätzlich zu klären, wie sich der offene Staat zur überstaatlichen Rechtsetzung stellt. Volker Röben zeigt, dass sich das Verfassungsrecht nach außen wendet, also erstrecken sich rechtsstaatliche Demokratie, Gewaltenteilung, Grundrechtsschutz auch auf das auswärtige Handeln. Auswärtiges Handeln tritt so neben das nach innen gerichtete Handeln. Außerdem erscheint das überstaatliche Recht nicht als fremd, sondern als in Bezug auf die Verfassung verantwortliches zu rezipierendes und zu gestaltendes Recht. Zunächst stellt Volker Röben die Rechtsetzung im differenzierten Völkerrecht dar, um die eine Seite des normativen Rahmens auswärtiger Rechtsetzung zu beleuchten. Anschließend zeigt er die andere, verfassungsrechtliche Seite dieses Rahmens und prüft, wie das Grundgesetz diese Rechtsetzung rezipiert, sie innerstaatlichen Entscheidungsverfahren unterwirft und ihren Vollzug organisiert. Die drei Untersuchungsteile ergeben ein allgemeines Modell der auswärtigen Rechtsetzung als Problem des Völkerrechts und des Verfassungsrechts. Danach erprobt und vertieft Volker Röben dieses Modell an drei Referenzsystemen. Die Referenzsysteme sind die kollektive Sicherheit, die europäische Integration und der Grundrechtsschutz. Anhand jedes Bereichs kann eine zentrale dogmatische Frage des Außenverfassungsrechts demonstriert werden. XXIX,570 Seiten, Leinen (Jus Publicum. Beiträge zum öffentlichen Recht; Band 160/Mohr Siebeck 2007) leichte Lagerspuren