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Walker, Wolf-Dietrich
Der einstweilige Rechtsschutz im Zivilprozeß und im arbeitsgerichtlichen Verfahren

Das Eilverfahren ist wegen seines summarischen Charakters mit einem erhöhten Risiko von Fehlentscheidungen behaftet. Deshalb sind verlässliche Regelungen über die Voraussetzungen einer Eilanordnung besonders wichtig. Um deren Herausarbeitung, dogmatische Absicherung und Fruchtbarmachung für die von großer Rechtsunsicherheit geprägte gerichtliche Praxis geht es dem Verfasser. Wolf-Dietrich Walker arbeitet zunächst die verfassungsrechtliche Bedeutung und die Funktion des einstweiligen Rechtsschutzes heraus. Darauf aufbauend untersucht er die Struktur des einstweiligen Rechtsschutzes nach der ZPO. Schwerpunkte liegen bei der vom bisherigen Meinungsstand abweichenden Abgrenzung der Verfügungsarten, bei den Voraussetzungen für die Zulässigkeit und die Begründetheit des Eilgesuchs und vor allem bei den verfahrensrechtlichen Eigenarten des Eilverfahrens. Diese werden in einen systematischen Zusammenhang gestellt und danach eingeteilt, ob sie im Interesse des Antragstellers an einer Beschleunigung des Verfahrens und einer Überraschung des Gegners oder im Interesse des Antragsgegners an der Vermeidung bzw. dem Ausgleich eines ihm ungünstigen Fehlentscheidung liegen. Die Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes im arbeitsgerichtlichen Verfahren behandelt der Verfasser getrennt für das Urteils- und das Beschlussverfahren. Er arbeitet die Auswirkungen des vom Zivilprozessrecht abweichenden Verfahrensrechts auf den einstweiligen Rechtsschutz heraus. Ferner zeigt er für alle typischen Fallgruppen, besonders für den allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruch, für das Arbeitskampfrecht und für die Sicherung der Beteiligungsrechte des Betriebsrats, die verfahrensrechtlichen Konsequenzen auf, die aus den Besonderheiten des materiellen Arbeitsrechts zu ziehen sind. XXXVIII,679 Seiten mit 12 Tabellen, Leinen (Mohr Siebeck 1993) leichte Lagerspuren