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Eisfeld, Jens
Die Scheinehe in Deutschland im 19. und 20. Jahrhundert

Auf Basis einer dezidiert rechtshistorischen Untersuchung, die u.a. zeigt, wie durch Normen zur "Scheinehe" das Eheschließungsrecht im "Dritten Reich" für staatliche Zwecke geöffnet wurde, wendet sich Eisfeld mit rechtspolitischen und rechtsdogmatischen Argumenten gegen den Eheaufhebungsgrund der Scheinehe. - Jens Eisfeld beschäftigt sich sowohl mit der Geschichte, als auch mit der aktuellen Rechtslage zur Scheinehe. Er wendet sich mit rechtspolitischen und rechtsdogmatischen Argumenten gegen Vorschriften im Eheschließungsrecht, die bei Vorliegen einer Scheinehe, also insbesondere bei dem fehlenden Willen zur Begründung einer ehelichen Lebensgemeinschaft, den Standesbeamten zur Verweigerung seiner Mitwirkung bei der Schließung einer solchen Ehe verpflichten oder die Möglichkeit eröffnen, eine Scheinehe nachträglich aufzulösen. Er legt eine dezidiert rechtshistorische Untersuchung der Geschichte der Scheinehe im 19. und 20. Jahrhundert vor, die sowohl rechtspolitische, als auch rechtsdogmatische Argumente gegen den bestehenden Eheaufhebungsgrund der Scheinehe (§ 1314 Abs. 2 Nr. 5 BGB) liefert, der seit 1998 geltendes Recht ist. Einen Schwerpunkt der rechtshistorischen Analyse stellt die Zeit des »Dritten Reichs« dar. Die Nationalsozialisten normierten erstmals Ehehindernisse der Scheinehe, die einen wesentlichen Beitrag zu der Begründung eines »völkischen« Eherechts leisten konnten: Ein Ehehindernis der Scheinehe relativiert das »formale Konsensprinzip« und öffnet das Eheschließungsrecht für staatliche Zwecksetzungen. Auch nach 1945 ermöglichte vor allem ein ungeschriebenes Ehehindernis der Aufenthaltsehe die Beeinflussung des Eheschließungsrechts durch rechts-, insbesondere ausländerpolitische Erwägungen. Im Hinblick auf § 1314 Abs. 2 Nr. 5 BGB ist die eheschließungsrechtliche Lösung des Scheineheproblems zudem verfassungswidrig, da sie gegenüber anderen Möglichkeiten des Vorgehens gegen Scheinehen, welche die Ehe in ihrem Bestand unberührt lassen, unverhältnismäßig erscheint. In den Kapiteln werden die Reaktionen von Gesetzgebung, Rechtsprechung und rechtswissenschaftlicher Literatur auf solche Scheinehen seit dem 19. Jahrhundert untersucht. Ein Hauptanliegen der Arbeit ist der Versuch, die rechtspolitische Fragwürdigkeit der Forderungen herauszuarbeiten, die auf eine Unwirksamkeit der Scheinehe zielen oder von vornherein deren Zustandekommen verhindern wollen. Grundlage der rechtspolitischen Kritik ist eine dezidiert rechtshistorische Analyse von Rechtsprechung und Literatur zur Scheinehe, die über ein bloßes Referieren gesetzgebungsgeschichtlicher oder dogmatischer Entwicklungen hinausgeht. Die gewonnenen Ergebnisse lenken den Blick auf andere gesetzgeberische Möglichkeiten zur Bekämpfung der Scheinehe. XIII,294 Seiten, broschiert (Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts; Band 45/Mohr Siebeck 2005)