Häde, Ulrich
Finanzausgleich

Die Verteilung der Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen im Recht der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union.

Vor dem Hintergrund der Eingliederung der neuen Bundesländer in die Finanzverfassung und der zunehmenden europäischen Integration unterzieht Ulrich Häde den Finanzausgleich einer gründlichen und kritischen Überprüfung. Dabei stellt er dem etablierten Bundesstaat Deutschland das im Werden begriffene föderalistische Gebilde der Europäischen Union gegenüber. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen Fragen der Finanzverfassung, da die Finanzen ein besonders geeigneter Gradmesser für Souveränität und Staatlichkeit sind. Ulrich Häde konzentriert sich auf die rechtlichen Aspekte des weit verstandenen Finanzausgleichs, bezieht aber auch wirtschafts- und politikwissenschaftliche Stellungnahmen mit ein. Er stellt die Kompetenzverteilung dar, prüft die Staatspraxis an den rechtlichen Vorgaben und weist auf Entwicklungsmöglichkeiten hin. Er tritt z. B. ein für eine föderalismusfreundliche Auslegung der Vorschriften über die Kompetenzverteilung, ein Zurückdrängen der Mischfinanzierung sowie ein Steuererfindungsrecht von Bund und Ländern. Die Praxis bei der Verteilung des Umsatzsteueraufkommens beurteilt er ebenso als rechtswidrig wie die Kreditaufnahme durch die Europäische Gemeinschaft. Berücksichtigt werden nicht zuletzt der Finanzausgleich im engeren Sinne sowie die Zusammenhänge zwischen Finanzausgleich und Währungsunion. XXX,691 Seiten, Leinen (Jus Publicum. Beiträge zum Öffentlichen Recht; Band 19/Mohr Siebeck 1996) leichte Lagerspuren