Rozek, Jochen
Die Unterscheidung von Eigentumsbindung und Enteignung

Eine Bestandsaufnahme zur dogmatischen Struktur des Art. 14 GG nach 15 Jahren "Naßauskiesung".

Jochen Rozek beschäftigt sich mit Grundfragen der Eigentumsgarantie. Im Mittelpunkt steht die nach wie vor problematische Abschichtung der Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums von der Enteignung. Die Naßauskiesungsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1981 führte zu einem Paradigmenwechsel bei der Handhabung des Eigentumsgrundrechts. Die teilweise heftig geführte Diskussion in der Literatur belegt, dass die vom Bundesverfassungsgericht initiierte dogmatische Neuorientierung des grundrechtlichen Eigentumsschutzes noch nicht abgeschlossen ist. Rund anderthalb Jahrzehnte nach dem »Paukenschlag« des Naßauskiesungsbeschlusses erscheint eine Bestandsaufnahme nützlich, die nicht nur die Frage nach der Legitimationskraft und Konsensfähigkeit des bundesverfassungsgerichtlichen Lösungsmodelles beantwortet, sondern auch die inzwischen geleistete - bisweilen auch verweigerte - Umsetzungsarbeit der Fachgerichtsbarkeit würdigt. Dies betrifft nicht zuletzt die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und vor allem des Bundesgerichtshofes zu den sogenannten »salvatorischen Entschädigungsklauseln«. Das Werk ist auf die Grundlegung einer modernen bereichsspezifischen Grundrechtsdogmatik der Eigentumsgarantie angelegt. Diese weiß sich nicht mehr nur dem Aufopferungsgedanken und früheren Verfassungsgarantien verpflichtet, sondern wird dem aktuellen Verfassungsrecht des Art. 14 GG gerecht. Im Mittelpunkt steht die Abschichtung der Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums von der Enteignung. Es ist schon wichtig zu wissen, wie es heute um den »Staat und die vermögenswerten Berechtigungen seiner Bürger« (Günter Dürig) beschaffen ist. Die Monographie wendet sich daher an alle, die an Fragen der grundgesetzlichen Eigentumsgarantie interessiert sind. XX,328 Seiten, Leinen (Jus Publicum. Beiträge zum öffentlichen Recht; Band 31/Mohr Siebeck 1998) leichte Lagerspuren